Das Ende des Atomdeals. Was droht jetzt am Golf?

Der Iran will nach offiziellen Angaben am Sonntag die Urananreicherung über das erlaubte Maß hinaus hochfahren.

  • Die „Anweisung des Präsidenten“ Ruhani werde in Kürze umgesetzt, so der Sprecher der iranischen Atomenergieorganisation.
  • Das Atomabkommen aus dem Jahr 2015 sieht eine Höchstgrenze von 3,67 Prozent bei der Uran-Anreicherung vor.

https://www.welt.de/politik/ausland/article196461131/Iran-will-mehr-Uran-anreichern-Was-Sie-jetzt-wissen-sollten.html

Iranischer Abgeordneter: Israel binnen einer halben Stunde vernichtet

„Laut der halbamtlichen Nachrichtenagentur Mehr, sagte ein hochrangiger iranischer Parlamentarier, dass Israel innerhalb von einer halben Stunde vernichtet sein würde, sollten die USA den Iran angreifen. Die wochenlangen Spannungen gipfelten im letzten Monat in der Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, bereits geplante Angriffe gegen den Iran in letzter Minute abzusagen, nachdem Teheran eine US-Drohne abgeschossen hatte. Washington warf dem Iran auch vor, hinter den […]

Link zum Beitrag: https://www.mena-watch.com/iranischer-abgeordneter-israel-binnen-einer-halben-stunde-vernichtet/

Nur ohne meine Kippa!

45 Prozent der jungen jüdischen Europäer tragen aus Angst in der Öffentlichkeit keine jüdischen Symbole

Junge Juden in der EU erfahren mehr antisemitische Belästigungen als ältere. Während 44 Prozent der 16‐ bis 34‐jährigen Juden in Europa im vergangenen Jahr Antisemitismus erlebten, sind es bei den über 34‐ bis 59‐Jährigen 32 Prozent, teilte die EU‐Grundrechteagentur am Donnerstag in Brüssel mit.

https://www.juedische-allgemeine.de/juedische-welt/nur-ohne-meine-kippa-2/

Sozialrichter erhält Preis für Zivilcourage

Jan‐Robert von Renesse wird für seinen Einsatz um Ghetto‐Zwangsarbeiter geehrt. Die Laudatio hält Zentralratschef Schuster

Für sein couragiertes Handeln wird der Richter Jan‐Robert von Renesse mit dem Aschaffenburger Mutig‐Preis für Zivilcourage ausgezeichnet. »Mit seinem Denken und Handeln – zuerst für Gerechtigkeit gegenüber Menschen – hat er persönliche Nachteile in Kauf genommen und erlebt. Er ist ein besonderes Vorbild«, begründete die Jury ihre Entscheidung.

https://www.juedische-allgemeine.de/politik/sozialrichter-erhaelt-preis-fuer-zivilcourage/

Antisemitismusvorwurf gegen Nahost‐Referentin der GIZ

Die deutsche Beraterin für Nahost‐Fragen, Petra Schöning, steht für eine Rede massiv in der Kritik

Der deutschen Beraterin für Nahost‐Fragen, Petra Schöning, wird antisemitische Rede vorgeworfen. In einem Vortrag für die Bischöfliche Akademie des Bistums Aachen soll die freie Mitarbeiterin der bundeseigenen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und Amnesty‐International‐Vertreterin Israel die Hinrichtung friedlicher palästinensischer Demonstranten im Gazastreifen vorgeworfen haben, berichtet die Tageszeitung »Jerusalem Post«.

https://www.juedische-allgemeine.de/politik/antisemitismusvorwurf-gegen-nahost-referentin-der-giz/

Rechte „erlebnisorientiert mit rebellischem Gestus“

Den Artikel finden Sie im ePaper unter:
https://epaper.zeitungsverlag-aachen.de/2.0/article/bcf23fd0f2

04.07.2019

Rechte „erlebnisorientiert mit rebellischem Gestus“

Aus der Region sind auch „Die Rechte“, „Syndikat 52“ oder „Freies Netz Stolberg“ im Visier. Vernetzter und vielschichtiger.

Michael Klarmann

Aachen Der Rechtsextremismus in NRW nimmt nach Einschätzung des Verfassungsschutzes immer gefährlichere Formen an. „Wir haben kein Problem mit der Quantität, aber mit der Qualität des Rechtsextremismus“, sagte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) gestern. Der Extremismus von rechts werde zunehmend gewaltbereiter, vernetzter, komplexer und vielschichtiger.

Auch Rechtsextremisten aus der Region werden in dem Bericht erwähnt. So wird darauf hingewiesen, dass die neonazistische und antisemitische Kleinstpartei „Die Rechte“ (DR) in der Region mit Propaganda-Aktionen und konspirativen Treffen aktiv ist. Engagiert seien in der Partei auch Ex-Mitglieder verbotener Gruppen wie der „Kameradschaft Aachener Land“ (KAL). Verstärkt geht der Bericht auf die dem DR-Kreisverband Aachen/Heinsberg untergeordnete Neonazi-Gruppe „Syndikat 52“ (S52) ein.

Über Aktionen und eine Facebook-Seite inszeniere S52 sich „erlebnisorientiert mit rebellischem Gestus“, bemühe sich „um jugendkulturelle Affinität“ und spreche so „aktionsorientierte“ Jugendliche an. In einheitlichen Shirts nehme S52 bundesweit an Aufmärschen teil, heißt es weiter. Wichtigste Propagandamittel von S52 – verschiedene Kanäle in den Sozialen Medien – wurden nach Recherchen dieser Zeitung von den Betreibern der Plattformen Anfang 2019 gesperrt.

Im Bereich virtuelle Aktivitäten wird im Jahresbericht auch ein relativ unbedeutender Twitter-Account namens „Freies Netz Stolberg“ genannt. Nach Recherchen dieser Zeitung verbreitet eine Einzelperson darüber rechtsextreme und fremdenfeindliche Inhalte. Weil 2018 kurzzeitig eine „Ortsgruppe Aachen“ der rechtsextremen „Identitären Bewegung“ (IB) aktiv war, wird diese im Bericht auch erwähnt. Derzeit scheint diese Gruppe nach Recherchen dieser Zeitung wieder inaktiv zu sein.

Nicht namentlich genannt wird die AfD aus der Region im NRW-Verfassungsschutzbericht. Jedoch werden „Neurechte“, also rechtsextrem-intellektuelle Einflussnahmen auf die Partei, sowie der Höcke-„Flügel“ erwähnt. Der Vorsitzende der AfD Aachen, zugleich Ratsmann, wird jenem „Flügel“ zugerechnet. Im Jahr 2018 arbeitete nach Recherchen dieser Zeitung ein junger Mann als Referent für die Aachener Ratsgruppe, der zuvor als Autor in einer neurechten Zeitschrift aufgefallen war. Diese Zeitschrift wird namentlich im Bericht 2018 unter anderem im Kapitel über die rechtsextremen „Identitären“ erwähnt.

Vortrag in Bischöflicher Akademie verbreitet antisemitisches Zerrbild von Israel

Hervorgehoben

Eine Mitarbeiterin der deutschen Entwicklungshilfeorganisation GIZ und der Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat sich massiv antisemitisch und anti-israelisch geäußert. Der Vorfall folgt auf eine Reihe antisemitischer Zwischenfälle in beiden Organisationen. Ein Gastbeitrag von Marc Neugröschel

Jüdische Allgemeine Artikel:

https://www.juedische-allgemeine.de/politik/antisemitismusvorwurf-gegen-nahost-referentin-der-giz/  

Jerusalem Post Artikel:

https://www.jpost.com/Diaspora/Antisemitism/German-official-Israelis-execute-peaceful-Palestinian-protesters-594444?fbclid=IwAR1tYnrfW-jV5Q_izDzaPQhvPJNXnWf4hSDVywD60s4QZyUV0nu4WxlIIs0  

Israelnetz Artikel:

https://www.israelnetz.com/gesellschaft-kultur/gesellschaft/2019/07/04/vortrag-in-bischoeflicher-akademie-verbreitet-antisemitisches-zerrbild-von-israel/?fbclid=IwAR274yCLqonBPPMXk1ZC3dnGPWIZqGjXhEOJR_qE7Cg-DXECdH7eSAVXtQQ

Ausschreitungen äthiopischer Demonstranten in Israel – „Anarchie“ in unbekanntem Ausmass

Erst gegen Mitternacht erhielten die Polizisten in Israel den Befehl, durchzugreifen und mit allen Mitteln die landesweiten Demonstrationen zu beenden. Heute Morgen gelang es dem Rundfunk, den Minister für innere Sicherheit, Gilad Erdan, zu erreichen und zu interviewen.

https://www.audiatur-online.ch/2019/07/03/ausschreitungen-aethiopischer-demonstranten-in-israel-anarchie-in-unbekanntem-ausmass/